In dem obigen Fallbeispiel wären das: offene Gesellschaft, Demokratie, zur Meinungsfreiheit, jeder ertragen, endet eben da, wo das Strafrecht beginnt, kein Angriff, die Garantie der Meinungsfreiheit, beleidigt, bedroht und Mordaufrufe.
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Juni 2017 äußerte Heiko Maas in der Debatte zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz sich in seiner Rede wie folgt: "<strong>In einer offenen Gesellschaft, in einer Demokratie, da sind Streit und Debatte völlig unverzichtbar und zur Meinungsfreiheit gehören ja auch hässliche Äußerungen, das muss jeder ertragen können in einem freien Land, aber die Meinungsfreiheit endet eben da, wo das Strafrecht beginnt und deshalb ist die Einhaltung von Recht und Gesetz kein Angriff, sondern die Garantie der Meinungsfreiheit und genau darum geht es in diesem Gesetz und ich frage deshalb: Wo bleibt diese Freiheit, wenn Andersdenkende im Netz ohne Konsequenzen beleidigt, bedroht oder mit Mordaufrufen attackiert werden.
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Deshalb ist die Einhaltung von Recht und Gesetz kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern die Garantie der Meinungsfreiheit.
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