Das was nun die Australische Nationalbibliothek zu so etwas besonderem macht ist vor allen Dingen ein
Gesetz in Australien welches vorschreibt, dass für von jedem Buch welches in Australien veröffentlicht wird eben eine Kopie, bzw.
> WeiterlesenEine staatliche Fluglinie, welche den Namen South African Airways trägt, machte darauf aufmerksam, dass die Benutzung einer Vuvuzela während eines Fluges durch das Inland Südafrikas illegal ist, das
Gesetz missachtet und deshalb mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 6 Monaten geahndet werden könnte.
> WeiterlesenJuni 2017 äußerte Heiko Maas in der Debatte zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz sich in seiner Rede wie folgt: "<strong>In einer offenen Gesellschaft, in einer Demokratie, da sind Streit und Debatte völlig unverzichtbar und zur Meinungsfreiheit gehören ja auch hässliche Äußerungen, das muss jeder ertragen können in einem freien Land, aber die Meinungsfreiheit endet eben da, wo das Strafrecht beginnt und deshalb ist die Einhaltung von Recht und
Gesetz kein Angriff, sondern die Garantie der Meinungsfreiheit und genau darum geht es in diesem
Gesetz und ich frage deshalb: Wo bleibt diese Freiheit, wenn Andersdenkende im Netz ohne Konsequenzen beleidigt, bedroht oder mit Mordaufrufen attackiert werden.
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Gesetz ist es nun, dass zum Einen einmal den Staatsanwälten die Möglichkeit einräumt eben Verfahren und Untersuchungen anzuordnen und einzuleiten, doch darüber hinaus bringt eben dieser RICO Act auch die rechtliche Grundlage mit sich, dass hierbei das Drug Enforcement Administration eben auch verdeckt im so genannten Undercover Einsatz in Kriminelle Verbindungen einschleußen kann ohne hierbei nun irgendwelche rechtlichen Vergehen zu gehen.
> WeiterlesenLaut mosaischem
Gesetz müsste man sie steinigen, doch Jesu sagte "Wer von euch ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein".
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